Nutzungsbedingungen
Wir, die Block2Job Schweiz GmbH (im Folgenden auch B2J, bzw. „wir“ oder „uns“) aus Einsiedeln (Schweiz), stellen Dir als Nutzer (im Folgenden Nutzer) über unsere Anwendungen und andere digitale Kanäle Dienste unter den Bezeichnungen Block2Job und Block2Net (im Folgenden Services oder auch Dienste) in Deutschland und der Schweiz zur Verfügung. Im Rahmen dieser Services erhältst Du von uns Informationen (im Folgenden Content) und kannst mit anderen Nutzern Daten und Nachrichten in verschiedenster Form teilen und austauschen.
Es ist wichtig, dass Du Dich über unsere Nutzungsbedingungen für diese Dienste informierst. Nur so kannst Du sämtliche Aspekte Deiner Nutzung dieser Services verstehen und Dich entsprechend verhalten.
Indem Du unsere Anwendung, Dienste, Funktionen, Tools, Software oder Website, nutzt oder auf diese zugreifst, stimmst Du den folgenden Nutzungsbedingungen zu.
- Registrierung
Wenn Du die Services von uns nutzen möchtest, dann müssen wir Dich kennen. Kommunikation ist Vertrauenssache und wir wollen wissen, wen wir in unser Netzwerk als Nutzer aufnehmen. Um die Services und Funktionen nutzen zu können, musst Du Dich deshalb formal registrieren.
Bei einer erfolgreichen Registrierung als Nutzer erhältst Du eine kostenlose Lizenz für die Nutzung der Services.
Für die Registrierung musst Du uns einige persönliche Daten geben, die wir während der Registrierung von Dir abfragen. Wir sind sehr darauf bedacht, diese Daten mit der nötigen Sorgfalt zu behandeln und nur die nötigsten Daten einzuholen. Auch nach der Registrierung und während der Nutzung kann es deshalb dazu kommen, dass wir zusätzliche Informationen zur Realisierung der von Dir von uns gewünschten Services benötigen, die wir dann Situations- und Funktionsbezogen von Dir abfragen. Näheres hierzu kannst Du in unseren Datenschutzrichtlinien nachlesen.
Deine von Dir an uns genannten Daten müssen korrekt von Dir eingegeben werden und der Wahrheit entsprechen. Bitte nimm Dir deshalb entsprechend Zeit für diesen wichtigen Prozess der Dateneingabe. Mit der Registrierung stimmst Du zu, dass wir Dir Mails, SMS oder Nachrichten über andere Kanäle schicken dürfen. Nur so können wir mit Dir in Kontakt bleiben und kannst Du unsere Dienste nutzen.
- Alter
Weil bei der Nutzung unserer Services persönliche Informationen ausgetauscht werden, haben wir uns entschlossen, unsere Dienste nur Personen ab 18 Jahren zur Verfügung zu stellen.
- Nationalität und Wohnsitz
Da wir nicht alle Rechtssysteme dieser Welt kennen und uns diesen nicht unkontrolliert ausliefern wollen, beschränken wir den Nutzerkreis für unsere Anwendung auf natürliche Personen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz mit Wohnsitz und gemeldet in diesem Land.
Um dies zu gewährleisten, wirst Du kein IP-Proxying oder andere Methoden nutzen, um Deinen Wohnort vor uns zu verschleiern.
Personen mit Wohnsitz und/oder Nationalität ausserhalb dieser Länder dürfen unsere Services nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von uns nutzen.
- Geräte und Software
Unsere Services sind reine Software-Anwendung. Zur Nutzung dieser Software sind bestimmte Geräte, andere Software und Datenverbindungen notwendig für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.
- Aktualisierungen
Wir sind permanent dabei, unsere Dienste noch besser zu machen, deshalb bestätigst Du, dass Du dem Herunterladen und Installieren von Aktualisierungen unserer Dienste (auch auf automatische Weise) zustimmst.
- Gebühren und Steuern
Um unsere Dienste nutzen zu können benötigst Du Zugang zum Internet. Für sämtliche Datentarife, Gebühren und Steuern, die mit diesem Zugang zum Internet verbunden sind, bist Du selbst verantwortlich.
- Regelungen zur Nutzung unserer Services
Funktion
Wir betreiben digitale Empfehlungs-Plattformen. Der Content dieser Plattformen wird durch Partner von uns bereitgestellt, mit denen wir diesbezüglich bilaterale Partner-Verträge abgeschlossen hat.
Eine Offenlegungspflicht der Partner-Verträge gegenüber Nutzern und anderen Dritten besteht nicht.
Die Partner beabsichtigen mit der Platzierung ihres Contents auf unseren Plattformen den Abschluss eines, im jeweiligen Content definierten, Vertrages mit einem über diese Plattformen zu findendem passendem Nutzer. Einen solchen Vertrag zwischen einem Nutzer und einem Partner nennen wir Content-Vertrag und den darin eingebundenen Nutzer dann Content-Vertragspartner.
Der im Partner-Vertrag zwischen uns und dem Partner vereinbarte Content wird von uns an unsere Nutzer aktiv und selektiv verteilt.
Den Nutzern wird durch unsere Services die Möglichkeit gegeben, den Content für sich zu prüfen, sich als potenzieller Content-Vertragspartner über die entsprechenden Funktionen unserer Anwendung zu melden oder den Content aktiv im eigenen sozialen Netzwerk als Empfehlung durch Verwendung der entsprechenden Funktionalitäten unserer Anwendung weiter zu verteilen.
Es besteht kein Anspruch von Nutzern weder auf Zugang zu Content, Inhalte von Content oder Zugang zur Plattform noch auf Einflussnahme bzgl. der Art und Weise wie und an wen wir Content verteilt.
Verantwortlich für den Inhalt und die Richtigkeit des Contents ist allein der jeweils einstellende Partner. Wir übernehmen keine Haftung oder Garantien bzgl. der Inhalte des auf unseren Plattformen kommunizierten Contents unserer Partner.
Wirksame Empfehlung
Der unseren Nutzern zur Verfügung gestellte Content darf und soll an weitere Personen weitergegeben werden. Unsere Services unterstützen und dokumentieren die Weitergabe von Content (im Folgenden auch Empfehlung), wenn diese über die, dem Nutzer durch uns bereitgestellten Services erfolgt. Um unsere Dienste nutzen zu können, müssen wir auf Funktionen wie Messenger- oder Mail-Anwendung Deiner Geräte zugreifen und Du genehmigst uns dies zu tun.
Du als Nutzer stimmst der Dokumentation und Verarbeitung aller, bei der Empfehlung entstehenden, Daten und Informationen durch uns uneingeschränkt zu.
Die Weitergabe von Content auf anderen Wegen als den durch uns mit unseren Services dem Nutzer zur Verfügung gestellten, führt nicht zu einer Dokumentation der Empfehlung. Nicht durch unsere Plattform dokumentierte Empfehlungen sind im Sinne unserer Services unwirksame Empfehlungen.
Eine Empfehlung von einem Nutzer an einen anderen ist dann „wirksam“ im Sinne unserer Services und wird dann dem Account des empfehlenden Nutzers zugeordnet, wenn sie alle der folgenden Kriterien erfüllt:
- Die Empfehlung von Content wurde vom empfehlenden Nutzer (im Folgenden auch Empfehler) in seinem aktiven User-Account (im Folgenden auch Absender-Account) erzeugt und von diesem die Empfehlung als verarbeitet bestätigt.
- Die Empfehlungsnachricht wurde durch unsere Plattform technisch erfolgreich versendet.
- Der Empfänger der Empfehlung hat die, vom Empfehler versendete, Empfehlungsnachricht erhalten und den empfohlenen Content geöffnet.
- Der Empfänger hat vorher noch keine Empfehlung gleicher Art, d.h. des gleichen Contents, von einem anderen Nutzer als dem Absender ("Empfehler" aus 1) als Empfänger geöffnet.
- Unsere Plattform konnte sämtliche, für die Beurteilung der Empfehlung, nötigen Daten technisch einwandfrei erfassen und dokumentieren.
Erfolgreiche Empfehlung
Kommt aufgrund einer durch eine unserer Plattformen dokumentierten Abfolge wirksamer Empfehlungen ein, dem Content entsprechender Vertrag (Content-Vertag) zwischen einem Partner und einem Nutzer zustande, dann liegt eine erfolgreiche Empfehlung vor (im Folgenden auch als erfolgreiche Empfehlungs-Kette bezeichnet).
Eine Empfehlung (E) ist dann Teil einer „erfolgreichen Empfehlungs-Kette“ im Sinne dieser Nutzungsvereinbarung, wenn sie alle folgenden Kriterien erfüllt:
- Ein Nutzer schliesst, ausgelöst durch eine erhaltene wirksame Empfehlung (nicht unbedingt (E)) und im Anschluss an den Empfang dieser Empfehlung, mit dem dazugehörigen Content-Partner, einen entsprechenden Content-Vertrag ab.
- Der Abschluss des Content-Vertrages aus (1) erfolgt innerhalb der Regelungen eines zum Content gehörenden Partner-Vertrages zwischen uns und dem Partner.
- Die Empfehlung (E) betrifft den Content, des Content-Vertrages aus (1).
- Die Empfehlung (E) erfüllt die Kriterien einer „wirksamen Empfehlung“.
- Die Empfehlung (E) ist Teil einer vollständigen und geschlossenen Reihe („Kette“) wirksamer anderer Empfehlungen, die den Endpunkt desjenigen Nutzers hat, der als Empfänger einer wirksamen Empfehlung daraufhin den zur Empfehlung gehörenden Content-Vertrag mit dem Partner gemäss (1) rechtsgültig abgeschlossen hat.
- Die Empfehlung (E) ist Teil der geschlossenen Reihe („Kette“) gemäss (5) zwischen uns als erstem Versender des Contents und dem Empfänger, der den Content-Vertrag gemäss (1) abschliesst.
Zuordnung von Prämien-Anteilen
Wir ordnen den an einer erfolgreichen Empfehlungs-Kette beteiligten Nutzern unter gewissen Voraussetzungen einen Prämien-Anteil zu. Die gesamt zu verteilende Prämie, die Prämien-Aufteilung und damit die auf die wirksamen Empfehler zugeordneten Prämien-Anteile richten sich nach dem zum Content gehörenden Partner-Vertrag und den dort vereinbarten Regelungen.
Ein Prämien-Anteil bzgl. eines Contents wird dann dem Account eines Nutzers zugeordnet, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
- Für den Content liegt ein gültiger Partner-Vertrag vor, indem eine Prämie, im Fall einer erfolgreichen Empfehlungs-Kette für diesen Content, geregelt wurde.
- Es wurde eine erfolgreiche Empfehlungskette im Sinne und nach den Vereinbarungen des Partner-Vertrages aus (1) durch eine unserer Plattformen identifiziert.
- Der Partner aus (1) hat die, von uns als erfolgreiche Empfehlungs-Kette, identifizierten Nutzer akzeptiert.
- Der Partner aus (1) hat die von ihm ausgeschriebene Empfehlungs-Prämie ohne Abzüge entsprechend dem Partner-Vertrag aus (1) an uns gezahlt.
- Der Nutzer ist mit einer wirksamen Empfehlung Teil der zum Content gehörenden erfolgreichen Empfehlungs-Kette.
- Der Nutzer hat zum Zeitpunkt des Abschlusses des Content-Vertrages einen gültigen Lizenz-Nutzungsvertrag mit uns.
- Die Ansprüche des Nutzers können im Rahmen unserer internen Qualitätsprozesse und vorliegenden internen Daten und Dokumente erfolgreich geprüft und vollständig widerspruchsfrei dokumentierbar belegt werden.
- Der Nutzer erbringt alle durch uns geforderten Informationspflichten, um die mit einer zulässigen Prämienauszahlung verbundenen rechtlichen und formalen Anforderungen zu erfüllen.
Zugeordnete Prämien-Anteile verfallen, wenn der Nutzer nicht sämtliche notwendige durch uns angeforderten Informationen innerhalb von 12 Monaten nach Ansprache durch uns an uns liefert. Ein Anspruch auf verfallene Prämien-Anteile gegenüber uns durch Nutzer besteht nicht.
Ein Prämienguthaben verfällt, wenn Deine Nutzungslizenz aus wichtigem Grund durch uns gekündigt wurde.
Auszahlung von Prämien
Durch uns dem Nutzer zugeordnete Prämien-Anteile können unter folgenden Voraussetzungen zur Auszahlung beantragt werden:
- Die Auszahlung eines Teils des, einem Nutzer zugeordneten, verfügbaren Prämienguthabens wird über die Anwendung beantragt. Auszahlungsanträge über andere Medien oder Kanäle werden von uns nicht entgegengenommen oder berücksichtigt.
- Der antragstellende Nutzer hat zum Zeitpunkt der Antragstellung einen aktiven Account bei uns.
- Die Grösse des beantragten Teils des Prämienguthabens liegt im Ermessen des antragstellenden Nutzers, muss aber kleiner oder gleich sein als das, zum Zeitpunkt des Antrags im Account des Nutzers, ausgewiesene verfügbare Prämienguthaben.
- Der Antrag durch den Nutzer stellt formal ein Angebot dar. Wir sind nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
- Uns liegen die vollständigen Daten für ein, zum Zeitpunkt des Antrages auf den Account lautenden Namen des Nutzers lautendes, Bankkonto vor. Eine Auszahlung von Prämien erfolgt generell per Banküberweisung und nur auf das Bankkonto des Nutzers. Du als Nutzer musst hierzu Deine Kontoinformationen vollständig und korrekt uns zur Verfügung stellen.
- Uns liegen die zur Zuordnung Deines Steuerstatus nötigen Daten vor. Ohne Angaben Deiner Steuernummer und ggf. Deiner Umsatzsteuer- Identifikations-Nummer kann keine Auszahlung erfolgen. Du als Nutzer bist selbst verantwortlich für die, aus einer Prämienauszahlung an Dich, gesetzlichen und steuerrechtlichen Melde- und Zahlungspflichten (z.B. Einkommenssteuererklärungen, Gewerbeanmeldungen). Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für Deine Steuerangelegenheiten oder andere gesetzlichen Meldeverpflichtungen. Wir empfehlen Dir, Dich bei Fragen zu den für Dich geltenden Freibeträgen und Meldepflichten an einen Steuerberater oder an das örtliche Finanzamt zu wenden.
- Wir prüfen Deinen Antrag auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmässigkeit. Bei Fragen oder Unklarheiten Deines Antrages werden wir über Deine, im Account zum Zeitpunkt Deines Antrages hinterlegten, Kontaktdaten auf Dich zukommen und ggf. zusätzliche Informationen abfragen. Du bist verpflichtet, die geforderten Daten in der von uns geforderten Form, Frist und Art zur Verfügung zu stellen.
- Nach der Überprüfung des Antrags und den von Dir ggf. ergänzten Informationen zur Einlösung einer Prämie oder eines Teils davon, werden wir Dir über die, in Deinem Account zum Zeitpunkt des Antrages, hinterlegten Kontaktdaten eine Nachricht senden und Dich informieren, ob Dein Angebot durch uns angenommen wurde.
- Wir haben das Recht, den Auszahlungsprozess von Prämien ganz oder in Teilen an Dritte zu übergeben, die dann als unsere Vertreter die Abwicklung und Kommunikation übernehmen. Du als User bist damit einverstanden, dass wir die dafür notwendigen Informationen und Daten an diese Dritte Partei weiterleiten dürfen.
Wenn wir das Angebot von Dir annehmen, wird Dir der entsprechende Betrag als Vermittlungsprovision auf Deinem Bankkonto gutschreiben.
- Datenschutz und Nutzerdaten
Uns ist Deine Privatsphäre sehr wichtig. Unsere Praktiken im Hinblick auf Informationen und Nachrichten erläutern wir Dir gerne in unseren Datenschutzrichtlinien.
Unsere Services sind digitale Anwendungen, die unabhängig von Landesgrenzen von Dir genutzt werden können.
Du als Nutzer räumst uns die ausschliesslichen, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte an den an uns übermittelten Daten incl. Lichtbildern ein. Du als Nutzer verzichtest auf Dein Namensnennungsrecht gem. § 13 UrhG bzw. gem. schweizerischem URG (Urhebergesetz).
Du bist Dir dessen bewusst und akzeptierst, dass Gesetze, Vorschriften, Regeln und Standards des Landes, in dem Deine Informationen gespeichert oder verarbeitet werden, evtl. von denen Deines eigenen Landes abweichen können.
- Empfehler bei Block2Job Schweiz GmbH
Für die private Arbeitsvermittlung in der Schweiz gelten spezielle Gesetze (u.a. AVG) und Verordnungen (u.a. AVV). Damit Du als Nutzer von Block2Job auch als Empfehler von Content tätig werden kannst und durch die formale Zulassung von Block2Job als „private Arbeitsvermittlung“ rechtlich abgesichert bist, musst Du formal Teil der Block2Job Organisation sein.
Mit Deiner Bestätigung der vorliegenden Nutzungsbedingungen wird deshalb folgender Einzelarbeitsvertrag zwischen Dir und der Block2Job Schweiz GmbH abgeschlossen:
- Tätigkeitsbereich
Weiterverteilung / Empfehlung von über Block2Job erhaltenem Content in eigenen sozialen Netzwerken des Empfehlers. - Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses
Das Arbeitsverhältnis beginnt mit dem erfolgreichen Abschluss des Registrierungsprozesses als Block2Job-Nutzer (Block2Job-Account) und wird auf unbestimmte Zeit eingegangen. - Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Das Arbeitsverhältnis ist an die von Block2Job an den Nutzer gewährte Lizenz zur Nutzung von Block2Job gemäss den Bestimmungen der Nutzungsbedingungen geknüpft. Das Arbeitsverhältnis endet automatisch mit der Sperrung, Löschung oder Kündigung des Block2Job-Accounts. - Lohn / Prämien-Anteil / Vermittlungsprovision
Block2Job ordnet den an einer erfolgreichen Empfehlungs-Kette beteiligten Nutzern unter gewissen Voraussetzungen einen Prämien-Anteil als Vermittlungsprovision zu. Die gesamt zu verteilende Prämie, die Prämien-Aufteilung und damit die auf die wirksamen Empfehler zugeordneten Prämien-Anteile richten sich nach dem zum Content gehörenden Partner-Vertrag und den dort vereinbarten Regelungen. Grundsätzlich wird die gesamt zu verteilende Prämie durch die Anzahl Mitglieder der erfolgreichen Empfehlungs-Kette dividiert und ergibt so den individuellen Prämien-Anteil des Nutzers. Der individuelle Prämien-Anteil des Nutzers entspricht dem Bruttolohn. Im Bruttolohn sind der Ferienzuschlag und die Feiertagsentschädigung enthalten. Nachfolgend ist die Herleitung des individuellen Prämien-Anteils (Bruttolohn) zum Grundlohn beispielhaft dargestellt:
Bruttolohn | 111.33 % | CHF 1’000.00 |
./. Ferienzuschlag (8.33 % vom Grundlohn) | 8.33 % | CHF -74.80 |
./. Feiertagsentschädigung (3% vom Grundlohn) | 3.00 % | CHF -26.95 |
Grundlohn/Basislohn | 100.00 % | CHF 898.25 |
- Sozialversicherungen / Lohnabzüge
Vom Bruttolohn werden die Prämien des Arbeitnehmers der gesetzlich vorgeschriebenen Sozialversicherungen (AHV/IV/EO, ALV) abgezogen. Der AHV-Freibetrag für AHV-Rentner beträgt CHF 16’800.00; Der AHV-Freibetrag auf geringfügigem Entgelt aus Nebenerwerb pro Jahr CHF 2’300.00 (gilt aber nicht für Hausangestellte etc.).
Ist der Jahreslohn höher als dieser Freibetrag, werden die Beiträge vom gesamten Lohn abgezogen. Mehrere Prämien-Anteile pro Jahr werden zusammengezählt und ergeben den massgebenden Jahreslohn. - UVG Unfallversicherung
BU Berufsunfallversicherung gemäss geltender gesetzlicher Regelung, zu Lasten Arbeitgeber. NBU Nichtberufsunfallversicherung wird nicht abgeschlossen, da die wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers nicht mehr als 8 Stunden beträgt. - Berufliche Vorsorge
Der Arbeitnehmer erreicht den BVG-Mindestlohn nicht (Stand 01.01.2020 CHF 21’330.00), deshalb besteht keine BVG-Anschluss-Pflicht des Arbeitgebers. - Ferien und Feiertage
Der Ferienanspruch pro Kalenderjahr, basierend auf der 5-Tage-Woche, beträgt 20 Arbeitstage. Der Ferienlohn wird in Prozenten (8.33 %) dem Grundlohn zugeschlagen und jeweils mit dem Lohn ausbezahlt. Die kantonalen Feiertage sowie der erste August gelten als Feiertage, an denen in der Regel keine Arbeitsleistung erbracht werden muss. Der Arbeitnehmer bekommt als Abgeltung für Feiertage einen Zuschlag zum Grundlohn in der Höhe von 3.00 %.
Der Arbeitnehmer erklärt durch seine Zustimmung zu den Block2Job Nutzungsbedingungen den Arbeitsvertrag gelesen zu haben sowie mit dem Inhalt einverstanden zu sein.
- Richtlinien bei der Nutzung unserer Services
Nur wer unsere Dienste in dem Sinn nutzt, wie wir es in unseren Nutzungsbedingungen und anderen öffentlich zugänglichen Publikationen kommuniziert haben, darf dieses auch tun.
Verstösse gegen unsere Bedingungen führen zur Sperrung Deines Accounts und Sperrung des Zugangs zu unseren Diensten. Ohne Erlaubnis von uns wirst Du keinen anderen Account bei uns nutzen oder neu erstellen, falls Du von uns in solch einem Fall gesperrt wurdest.
Als Nutzer bist Du Dir darüber im Klaren, dass Du unsere Dienste nur im Rahmen der geltenden Rechte der Bundesrepublik Deutschland und der gültigen Rechte der Europäischen Gemeinschaft sowie der geltenden Rechte der Schweiz nutzen darfst. Dies ist unabhängig davon wo Du lebst und wo Du unsere Dienste verwendest.
- Zulässige Nutzung unserer Dienste
Als Nutzer bist Du Teil einer Gemeinschaft mit anderen Menschen. Innerhalb unserer Gemeinschaft wollen wir einen bewussten Umgang bzgl. Kommunikation und Veröffentlichung von Daten pflegen, der unsere Dienste für alle zu einem positiven Erlebnis macht.
Als Nutzer unterstützt Du dies, indem Du bei der Verwendung unserer Dienste
- die Rechte anderer Nutzer nicht verletzt.
- die Persönlichkeit jedes Nutzers respektierst, d.h. u.a. niemanden imitierst, beleidigst, einschüchterst, belästigst.
- keine rassistischen ethnisch anstössigen und/oder gewaltverherrlichenden Inhalte kommunizierst.
- keine illegalen Inhalte verbreitest.
- nicht zu Gewalt oder Verbrechen anstiftest, ermunterst oder aufrufst.
- alle anderen relevanten Rechte z.B. Rechte an geistigem oder sonstigem Eigentum, Datenschutzrechte oder Veröffentlichungsrechte einhältst und nicht gegen diese verstösst.
- keine Unwahrheiten, Falschdarstellungen oder irrführenden Aussagen verbreitest.
- keine Massenmailings, Auto-Messaging Dienste o.ä. verwendest.
- eine nicht-private Nutzung nur mit unserer vorherigen Genehmigung durchführst.
- die Services nur in der von uns beabsichtigten und der üblichen Art und Weise verwendest.
Du weisst, dass keine Notrufe über unsere Services möglich sind. Die Dienste sind stark eingeschränkte Kommunikationsdienste und nicht geeignet um Notdienste wie Polizei, Krankenwagen, Feuerwehr oder ähnliches zu alarmieren. Bitte nutze andere Dienstleister, um entsprechende Notdienste zu erreichen.
Eine unzulässige Nutzung unserer Services durch Dich als Nutzer führt zu einer sofortigen Kündigung Deiner Nutzungslizenz aus wichtigem Grund. Darüberhinausgehende rechtliche Schritte behalten wir uns zusätzlich vor.
- Schaden vermeiden
Bei der Nutzung unserer Dienste respektierst Du unsere geleistete Entwicklungsarbeit und unsere Bemühungen, einen für alle Nutzer, positiven Service zu leisten. Du darfst unsere Dienste nicht unzulässig oder in unberechtigter Art benutzen.
Deshalb darfst Du nicht:
- unsere Systeme, Dienste, Programme oder Daten kopieren, verändern, lizenzieren, unterlizenzieren, übertragen, vorführen, anderweitig anzeigen als in unserer Anwendung, oder von uns abgeleitete Werke anfertigen.
- abgeleitete Versionen unseres Codes extrahieren, dekompilieren, durch reverse engineering analysieren, Modifikationen erzeugen oder in anderer Form unseren Code anders als zur Nutzung beabsichtigt verwenden.
- Viren oder andere Arten schädlichen Codes über und in unseren Diensten verbreiten oder in unseren Diensten speichern.
- versuchen, Dir unberechtigten Zugriff auf unsere Systeme und Datenbestände zu verschaffen, die System-Integrität und -Leistung unserer Dienste stören oder unterbrechen.
- mit automatisierten Mitteln Konten in unseren Diensten erstellen oder pflegen, sowie automatisiert Informationen bei der Nutzung unserer Dienste sammeln.
- Konten in unzulässiger Art und Weise, z.B. mit falschen oder fremden Daten auf unserer Anwendung anlegen.
- unsere Dienste verkaufen, vermieten oder Gebühren für sie berechnen.
- unsere Dienste so verwenden, dass sie von mehreren Geräten gleichzeitig genutzt werden können.
Eine derart oder ähnliche für uns schädliche Nutzung unserer Services durch Dich als Nutzer führt zu einer sofortigen Kündigung Deiner Nutzungslizenz aus wichtigem Grund. Darüberhinausgehende rechtliche Schritte behalten wir uns zusätzlich vor.
- Verantwortung für Deinen Account
Für die Sicherheit Deines Accounts bei uns aber auch Deines Gerätes, auf dem Du unsere Dienste nutzt, bist Du selbst verantwortlich.
Wenn Du feststellst, dass eine unberechtigte Nutzung Deines Accounts vorliegt oder ein Verstoss gegen unsere Nutzungsbedingungen, dann hast Du uns unverzüglich darüber zu informieren.
- Dienste Dritter
Auf unseren Services sind u.a. auch Anbieter aktiv, die Dir evtl. ihre Dienste anbieten. Falls Du Dich entschliesst, diese Dienste von Dritten zu nutzen, dann gelten bei Deiner Nutzung dieser Dienste deren Nutzungs- und Datenschutzrichtlinien.
- Rechte und Verantwortung bzgl. Informationen und Daten
Alle Informationen und Daten, die Du an und über unsere Services übermittelst, sind und bleiben Dein Eigentum. Du bist aber verantwortlich dafür, dass Du über die nötigen Rechte verfügst, diese Daten an und über unsere Services an uns und andere zu verteilen.
Damit wir unsere Services betreiben können und Du diese nutzen kannst, gewährst Du uns eine weltweite, nicht-exklusive, unbefristete, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen und aller Inhalte, die Du auf bzw. über unsere Services hochlädst, übermittelst, speicherst, sendest oder empfängst.
- Eigentumsrechte
Uns gehören sämtliche mit unseren Diensten verbundenen Marken, Logos, Domains, Urheberrechte, Patente und sonstige Rechte am geistigen Eigentum.
Eine Verwendung, in welcher Form auch immer, ist ohne unsere vorherige Einwilligung nicht gestattet.
- Deine Lizenz
Damit wir unsere Dienste betreiben und bereitstellen können, gewährst Du uns eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschliesslich der Inhalte), die Du auf bzw. über unsere/n Dienste/n hochlädst, übermittelst, speicherst, sendest oder empfängst. Die von Dir im Rahmen dieser Lizenz gewährten Rechte beschränken sich auf den Zweck, unsere Dienste zu betreiben und bereitzustellen.
- Lizenz zur Nutzung
Wir gewähren Dir eine beschränkte, widerrufliche, nicht-exklusive, nicht-unterlizenzierbare und nicht-übertragbare Lizenz zur Nutzung unserer Services für den privaten Gebrauch gemäss unseren Bedingungen und im Einklang mit diesen.
Um Ansprüche im Hinblick auf eine Urheberrechts-, Marken- oder sonstige Verletzung bezüglich des geistigen Eigentums Dritter zu melden, besuche bitte unsere Richtlinie zum geistigen Eigentum. Wir können Deinen Anwendungs-Account sperren, wenn Du wiederholt die Rechte am geistigen Eigentum anderer verletzt.
- Haftungsausschluss
Unsere Anwendung wird von Dir auf eigenes Risiko verwendet und genutzt.
Wir stellen Dir Dienste ohne Gewährleistung irgendwelcher Funktionsfähigkeiten, Leistungen, Eignung für einen bestimmten Zweck, Datensicherheit, der Freiheit von Datenviren oder Schadsoftware zur Verfügung.
Wir garantieren nicht, dass unsere Dienste fehlerfrei, sicher, vollständig, betriebsbereit, unterbrechungsfrei oder nützlich sind.
Auch übernehmen wir keine Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit für die, von uns zur Verfügung gestellten sowie die Nutzer auf und über unsere Dienste verbreiteten, Informationen.
Du stellst uns, die Mitarbeiter von uns und unsere Führungskräfte frei von jedweden bekannten und unbekannten Ansprüchen, Beschwerden, Rechtsstreitigkeiten und Schadenersatzansprüchen u.ä., die mit der Nutzung unserer Dienste direkt oder indirekt in Zusammenhang stehen.
Ungeachtet irgendwelcher gegenteiligen Bestimmungen ist unsere Haftung, der Anwendung, anderer verbundener Unternehmen, den Mitarbeitern von uns und unseren Dienstleistern in solchen Fällen nach geltendem Recht im maximal erlaubten Umfang beschränkt.
- Freistellung
Du stimmst zu, uns gegenüber sämtlichen Haftungen, Schäden, Verlusten und Aufwendungen jeglicher Art, incl. Rechtskosten aller Art, die in Bezug zur Nutzung unserer Dienste stehen, sich dadurch oder auf irgendeine Art in Verbindung damit ergeben, klag- und schadlos zu halten.
Du wirst in dem von uns geforderten Umfang an der Verteidigung bzw. Klärung eines jedweden Anspruchs mitwirken.
- Gerichtsbarkeit und Gerichtsstand
Unsere Bedingungen sowie jedwede Streitfälle, gleichgültig ob im Gerichts- oder Schiedsverfahren, die möglicherweise zwischen uns und Dir entstehen, unterliegen für die Nutzer aus der Bundesrepublik Deutschland den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und für alle Nutzer aus der Schweiz den Gesetzen der Schweiz und zwar für beide Fälle unter Ausschluss der Bestimmungen des internationalen Privatrechts.
Du stimmst zu, dass Du jedweden Anspruch, den Du gegenüber uns hast und der in Bezug zu unseren Bedingungen oder unseren Diensten steht, sich dadurch oder auf irgendeine Art in Verbindung damit ergibt, ausschliesslich im zuständigen Gericht in Braunschweig, Niedersachsen, bzw. in Schwyz, Kanton Schwyz, klären lassen wirst und Du erklärst dich bereit, Dich für die Zwecke der Verhandlungen aller derartigen Streitfälle der personenbezogenen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte zu unterwerfen.
- Verfügbarkeit unserer Dienste
Wir sind daran interessiert Dir unsere Dienste in einer hohen Qualität bereit zu stellen. Trotzdem können unsere Dienste aus verschiedensten Gründen unterbrochen werden, z.B. für Wartungsarbeiten, Reparaturen oder Ausfällen von Geräten bzw. Netzwerken.
Auch können Ereignisse ausserhalb unseres Einflusses dazu führen, dass unsere Services nicht verfügbar sind.
Du bist Dir bewusst, dass wir unsere Dienste oder den Support von Funktionen, Geräten oder Plattformen, bzw. Releases davon, jederzeit ohne Nennung von Gründen einstellen kann.
- Kündigung
Wir können Deine Nutzungsberechtigung und/oder Deinen Zugriff auf unsere Services jederzeit ändern oder kündigen, ohne Nennung von Gründen und ohne Dich informieren zu müssen.
Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn Du unsere Dienste nicht in der von uns angedachten Art und Weise nutzt und gegen unsere Nutzungsbedingungen verstösst oder wir die Vermutung dazu haben.
Unsere Nutzungsbedingungen, insbesondere die Haftungsbeschränkungen, die Lizenzvereinbarung gelten in solchen Fällen über die Beendigung Deiner Beziehung mit uns hinaus.
Sofern keine, zwischen Dir und uns gemeinsam ausgefertigte, Vereinbarung etwas anderes vorsieht, stellen unsere Bedingungen die gesamte Vereinbarung zwischen Dir und uns in Bezug auf unsere Anwendung und unsere Dienste dar und ersetzen jegliche vorherigen Vereinbarungen.
Wir können Dich in Zukunft für bestimmte Dienste um Deine Zustimmung zu zusätzlichen Bedingungen bitten, die ausschlaggebend sind, falls ein Widerspruch zwischen unseren Bedingungen und solchen zusätzlichen Bedingungen besteht.
Unsere Dienste sind auf die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Schweiz beschränkt und nicht für die Verbreitung in irgendein Land bzw. zur Nutzung in irgendeinem Land gedacht, in dem eine derartige Verbreitung oder Nutzung gegen lokales Recht verstossen oder uns irgendwelchen Vorschriften in einem anderen Land unterwerfen würde. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Dienste in jedwedem Land einzuschränken.
Unsere Bedingungen wurden auf Deutsch verfasst. Jedwede übersetzte Version wird lediglich im Sinne einer verbesserten Nutzerfreundlichkeit bereitgestellt. Falls zwischen irgendeiner Übersetzung unserer Bedingungen und der deutschen Version ein Widerspruch besteht, ist die deutsche Version massgeblich.
Jedwede Änderung unserer Bedingungen bzw. der Verzicht darauf bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
Wir können diese Bedingungen ändern oder aktualisieren. Wir werden Dich ggf. von Änderungen an unseren Bedingungen in Kenntnis setzen und das Datum „Letzte Änderung“ oben in unseren Bedingungen aktualisieren. Durch Deine weitere Nutzung unserer Dienste bestätigst Du Deine Annahme unserer geänderten Bedingungen. Solltest Du unseren geänderten Bedingungen nicht zustimmen, musst Du Deine Nutzung unserer Dienste beenden. Bitte lies Dir unsere Bedingungen von Zeit zu Zeit erneut durch.
Sämtliche uns im Rahmen unserer Bedingungen zustehenden Rechte und Pflichten sind durch uns in Verbindung mit einer Fusion, einer Übernahme, einer Umstrukturierung bzw. einem Verkauf von Vermögenswerten oder kraft Gesetzes oder anderweitig frei an jedwedes unserer verbundenen Unternehmen abtretbar, und wir können Deine Daten und Informationen an jedwedes unserer verbundenen Unternehmen oder Nachfolgeunternehmen bzw. jeden neuen Besitzer übertragen.
Du wirst keines Deiner Rechte bzw. keine Deiner Pflichten, die Dir im Rahmen dieser Bedingungen zustehen bzw. obliegen, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung an irgendjemand anderen übertragen.
Kein Teil dieser Bedingungen wird uns an der Einhaltung der Gesetze hindern.
Sofern hier nichts anderes dargelegt wird, gewähren unsere Bedingungen keinem Dritten irgendwelche Begünstigungsrechte.
Das Versäumnis unsererseits, irgendeine Bestimmung unserer Bedingungen durchzusetzen, stellt keinen Rechtsverzicht dar.
Sollte irgendeine Bestimmung in diesen Bedingungen als unrechtmässig, ungültig oder aus irgendeinem Grund als nicht durchsetzbar gelten, so gilt diese Bestimmung als von unseren Bedingungen abtrennbar und beeinflusst nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
Wir behalten uns sämtliche Rechte vor, die Dir von uns nicht ausdrücklich gewährt werden. In bestimmten Gerichtsbarkeiten kann es sein, dass Du bestimmte Rechte als Verbraucher hast und unsere Bedingungen sind nicht dafür gedacht, solche Verbraucherrechte zu limitieren, auf die nicht per Vertag verzichtet werden kann.
Wir freuen uns immer über Dein Feedback sowie Deine Anregungen zu unserer Anwendung und unseren Diensten. Du verstehst jedoch, dass wir Dein Feedback bzw. Deine Anregungen ohne jedwede Verpflichtung, Dich dafür zu entschädigen, verwenden können (ebenso wie Du nicht verpflichtet bist, uns diese/s anzubieten).
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland und in der Schweiz